HIER IST ZUKUNFT ZUHAUSE

Die neue Buslinie, das kommunale Kino, die Kita oder das Blühwiesenprojekt: Vor Ort, in der Stadt und der Gemeinde, gestalten wir das Zusammenleben. Für heute, für morgen und übermorgen. Hier ist Zukunft zuhause. Uns Grüne leitet der Gedanke, dass gute Politik eine gute Zukunft ermöglichen muss. Die großen Aufgaben, vor denen wir dabei stehen – der Zusammenhalt unserer Gesellschaft und Europas, der Schutz unserer natürlichen Lebensgrundlagen in Zeiten der Klimakrise –, können und müssen wir auch vor Ort gestalten. Global denken, lokal handeln: Das ist weit mehr als nur ein schöner Spruch! Am 26. Mai 2019 wählst Du, liebe Rheinland-Pfälzerin, lieber Rheinland-Pfälzer, wer Dich in den Gemeinderäten und den Ortsbeiräten, in den Kreistagen und den Stadträten vertritt. Mit dieser Wahl stellst Du unsere Demokratie auf starke Füße. Wir Grüne bewerben uns um Dein Vertrauen, weil sich der Zusammenhalt unserer Gesellschaft und die Zukunft unseres Planeten auch vor Ort entscheiden. Weil wir weiter für eine gesunde Natur und eine innovative Wirtschaft, für starke Familien und eine vielfältige Gesellschaft in unseren Städten und Gemeinden arbeiten wollen. Weil wir gute Ideen haben und diese gemeinsam mit Dir dort, wo Du lebst, anpacken wollen. Gestalten wir miteinander eine gute Zukunft.

Denn wir wollen Lebensräume schützen und die Artenvielfalt erhalten.

Ohne Bienen und Hummeln, die Pflanzen bestäuben, ohne das fein abgestimmte Geflecht der Lebewesen im Boden gerät das biologische Gleichgewicht aus den Fugen. Wir müssen also achtsam mit der Natur umgehen, um ein gutes Leben für uns hier, aber auch für Menschen in allen Regionen der Erde zu ermöglichen. Unsere Kulturlandschaften sollen wieder Paradiese der Artenvielfalt werden, um unsere unverzichtbaren Lebensgrundlagen zu erhalten. Deshalb setzen wir uns dafür ein, dass unsere Kommunen Biotope erhalten und neu schaffen. . Kommunale Flächen, Wälder und Gewässer sollen pestizidfrei, umweltverträglich und nachhaltig bewirtschaftet werden. Wir werden die ökologische und bäuerliche Landwirtschaft fördern und wollen erreichen, dass sich unsere Kommunen zu gentechnikfreien Regionen zusammenschließen. Um die Lebensräume von Tieren und Pflanzen zu schützen, wollen wir unsere Natur- und Landschaftsschutzgebiete weiterentwickeln. Vor wenigen Tagen erst hat der Umweltrat der Vereinten Nationen noch einmal betont, wie wichtig die Vernetzung von Biotopen ist. Der Schutz der Artenvielfalt wird deshalb auch vor Ort entschieden. Deswegen werden wir mit starken GRÜNEN wieder die Lebensvielfalt zurück bringen.

Wir wollen auch vor Ort die Energiewende schaffen und unsere Umwelt erhalten.

Klimaschutz fängt in den Kommunen an. Nur wenn alle auch vor Ort zusammenarbeiten, schaffen wir die Energiewende zu Erneuerbaren, die Mobilitätswende weg von Verbrennungsmotor und Autofixierung und Gebäude, die klimaneutral und effizient mit Wärme und Kälte versorgt werden. Deshalb werden wir weiter darauf hinwirken, dass in unseren Kommunen ambitionierte Klimaschutzkonzepte und anspruchsvolle Richtlinien für energiesparendes und nachhaltiges Bauen umgesetzt werden. Die Kommunen sollen für ihren eigenen Bedarf standardmäßig regionalen Ökostrom beziehen. Den Umstieg der Stadtwerke auf dezentrale, erneuerbare Stromerzeugung unterstützen wir. Auch das Handwerk und viele weitere lokale Unternehmen sind Motoren der Energiewende und für innovatives Wirtschaften. Die ökologische Kreislaufwirtschaft in unseren Kommunen wollen wir verstärken, um Rohstoffe zu schonen und Müll zu vermeiden. Bei kommunalen Veranstaltungen soll kein Einwegplastik mehr verwendet werden, für Coffee-to-go wollen wir Mehrwegbecher-Konzepte umsetzen. Wir setzen uns auch dafür ein, dass unsere Kommunen zu Fairtrade-Städten oder Fairtrade-Landkreisen werden, wo es noch nicht passiert ist, und Gemeinwohlbilanzen in kommunalen Betrieben einführt. So sorgen wir für hohe Umwelt- und Sozialstandards vor Ort und in der Beschaffung. Mit Projekten der „Aktion Blau Plus“ und der „Aktion Grün“ des GRÜNEN Umweltministeriums wollen wir saubere Gewässer und den Erhalt der Artenvielfalt vor Ort fördern. Mit unseren Konzepten des nachhaltigen Fortschritts verzahnen wir die Kommunen mit dem Land um gemeinsam die zentrale Aufgabe unserer Gegenwart zu meistern. Wir stehen an der Seite der Umweltverbände, der Naturschützenden, der Schülerinnen und Schüler, die zur Zeit freitags auf die Straßen gehen. Wir GRÜNE sind und bleiben die Stimme unserer Umwelt und setzen uns eben auch vor Ort für einen intakten Planeten ein, auf dem unsere Kinder und Enkel frei atmen können.

Dafür wollen wir den Nahverkehr ausbauen und nachhaltig weiterkommen.

Zur Arbeit, in die Schule, in der Freizeit: mobil zu sein ist wichtig, um das eigene Leben zu gestalten. Wir werden deshalb für mehr nachhaltige Mobilität in unseren Kommunen den öffentlichen Nahverkehr sowie Rad- und Fußwege weiter ausbauen und für günstige Tickets sorgen. Mobilität muss besser verknüpft werden. Hierfür schaffen wir Mobilitätsknotenpunkte, mit einem leichten Umstieg vom öffentlichen Nahverkehr auf Fahrrad, CarSharing oder Taxi. Das ist gut für Mensch und Umwelt: So verringern wir Treibhausgase, schützen mit sauberer Luft die Gesundheit und ermöglichen jung und alt, verlässlich ohne Auto unterwegs zu sein. Unser Ziel ist, dass in unseren Kommunen von frühmorgens bis spätabends mindestens stündlich Bus, Bahn oder Ruftaxi fahren. In unserem Verkehrskonzept denken wir Verkehrs- und Stadtplanung zusammen, um für sichere und kurze Wege sowie Barrierefreiheit zu sorgen. Denn Städte sollen für Menschen da sein, nicht für Autos. Die Mobilität der Zukunft wird mit uns GRÜNEN sauber, sicher und bezahlbar. Die kommunalen Fahrzeuge sollen verbrauchsarm betrieben werden. Für mehr Elektromobilität an unserem Ort wollen wir die Ladeinfrastruktur ausbauen.

Dafür wollen wir Wohnraum schaffen und gleichzeitig Lebensqualität sichern.

Wohnen ist mehr als nur ein Dach über dem Kopf – es ist ein Grundbedürfnis, das mit darüber entscheidet, ob wir Wurzeln schlagen und uns frei fühlen können. Bezahlbaren und passenden Wohnraum zu finden, kann in unseren Städten eine große Herausforderung sein. Deshalb müssen vor allem unsere Städte stärker in den sozialen Mietwohnungsbau investieren und vorgeben, dass ein Mindestanteil neuer Bauten für mietpreisgebundene Wohnungen reserviert wird. Wir unterstützen Baugemeinschaften und Genossenschaften, die preiswerte Wohnungen bauen. Ebenso setzen wir uns für das Bauen mit Holz ein: damit schaffen wir hohe regionalen Wertschöpfung in unserem waldreichen Bundesland, verkürzen die Bauzeit und sparen große Mengen Treibhausgase bereits beim Bau ein. Wichtig ist aber auch, die „zweite Miete“ in den Blick zu nehmen: während Passiv- oder Plus-Energie-Häuser im Bau nicht teurer sein müssen als herkömmliche Bauten, werden über die Jahrzehnte ihrer Lebensdauer enorme Summen eingespart, die sonst für Heizung und Warmwasser ausgegeben werden. Mit einem Zweckentfremdungsverbot wollen wir Leerstand und die Umwandlung von Wohnungen in Gewerbeflächen verhindern. Gleichzeitig bluten andere Orte bei uns aus. Bestehender Leerstand muss aktiv verhindert werden. Mit einer sozialen und ökologischen Ortsentwicklung sorgen wir für lebendige Ortskerne, Kulturangebote und Barrierefreiheit und minimieren den Flächenverbrauch. Damit stärken wir Begegnung, Austausch und ein selbstbestimmtes Zusammenleben von Alt und Jung.

Dafür werden wir die Bildung stärken und Perspektiven schaffen.

Wir wollen, dass jedes Kind die besten Bildungschancen hat – ob Neunmalkluge oder Traumtänzer, ob Lisa oder Mehmet. Bildungserfolg darf nicht vom Elternhaus abhängen. Eine hervorragende frühkindliche Bildung hat für uns Priorität. Doch unsere KiTas reichen nicht mehr aus. Mit uns GRÜNEN wird es einen weiteren Ausbau geben, für ausreichend Plätze, wohnort- oder arbeitsnah. Die GRÜNEN im Landtag haben sich beim neuen KiTa-Gesetz auch für eine bessere Unterstützung beim Mittagessen und dem Ausbau von Schlafplätzen stark gemacht. Wir werden es vor Ort umsetzen, damit Familie und Beruf besser vereinbar werden. Unsere Schulen sollen eine attraktive Umgebung zum Lernen bieten. Deshalb wollen wir sie für die Digitalisierung, für individuelle Förderung und moderne Unterrichtsformen gut ausstatten und die Gebäude in Schuss halten. Wir setzen uns für den Ausbau der Ganztagsschulen ebenso ein wie für das längere gemeinsame Lernen in Integrierten Gesamtschulen. Für kreative und innovative Ideen in Kunst und Kultur schaffen wir Freiräume. Die großen Erfolge der Schulgärten, unterstützt durch das GRÜNE Umweltministerium, werden wir weiter ausbauen.

Deswegen werden wir den Zusammenhalt fördern und weiterhin Offenheit leben.

Damit Vielfalt und Zusammenhalt gelingen, müssen alle an der Gesellschaft teilhaben können. Wer wenig Geld hat, soll ÖPNV, Schwimmbad, Bücherei und Co. vergünstigt nutzen können. Wohnortnahe und niedrigschwellige Unterstützungsangebote im Alter, bei Behinderung oder Lebenskrisen bauen wir aus. Weil Integration vor Ort gelingt, verstärken wir die Zusammenarbeit zwischen Gemeinde, Ehrenamtlichen, Migrationsbeirat und sozialen Organisationen. Die kommunale Verwaltung soll die Bürger*innen, zu anstehenden Projekten frühzeitig informieren und anhören – auch online. Den Bürgerservice wollen wir digitalisieren und verbessern. Wir verwirklichen Chancengleichheit für Frauen und wollen deshalb die Büros der Gleichstellungsbeauftragten stärken. Diskriminierung hat bei uns kein Zuhause! Deswegen wollen wir Antidiskriminierungsstellen schaffen, die sich aktiv gegen Rassismus, Homophobie, Transphobie, Behindertenfeindlichkeit, und andere Formen der Diskriminierung einsetzt. Die Programme zur Jugendförderung und Partizipation des GRÜNEN Familien- und Jugendministeriums wollen wir vor Ort stärker nutzen und so auch Jugendbeteiligung stärken. In Kommunen ohne Jugendparlamente wollen wir welche aufbauen und auch mit stärkeren Rechten ausstatten.